HAUS DER HOFFNUNG - eine überparteiliche, unabhänginge, private Initiative

Fragen zum Asyl

Grundsätzlich gilt die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 für alle Staaten, die diese unterzeichnet haben.
Darauf aufgebaut gilt als Verordnung für die EU Staaten das Dublin IIiAbkommen. Die Verordnung legt fest, dass nur ein einziger
Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. So soll einerseits vermieden werden. dass Asylwerber von einem
Land ins andere zurückgeschickt werden. Andererseits, dass ein Flüchtling Anträge in mehreren Ländern stellt.

Grundversorgung in Österreich
Eine sehr umfassende Zusammenstellung aller rechtlichen Fragen und Antworten bezüglich der Grundversorgung von Asylwerbern
in Tirol findet man auf der Seite des Landes.
Fragen der Asylwerber selber werden ebenfalls, in vielen verschiedenen Sprachen, hier beantwortet.
HÄUFIGE FRAGEN UND AN1WORTEN ZUM ÖSTERREICHISCHEN ASYLWESEN (noch in Arbeit .. )
Wie viele Flüchtlinge gibt es, wie viele kommen nach Österreich, und wie viele bleiben schliesslich hier?
Eine sehr gute Zusammenfassung gibt es auf mokant.at „Asyl – Flüchtlinge in Zahlen“
Derzeit kommen in Österreich auf 1000 Einwohner 3.3 Asylwerber. (Quelle: Eurostat)
Wie lange dauert ein Asylverfahren und wie geht es mit jenen Personen weiter, die einen positiven Aufenthaltsbescheid
erhalten?
Ein Asylverfahren dauert je nach Herkunftsland und Beweislage zwischen wenigen Monaten (z.B. Syrer wegen des Bürgerkrieges)
bis etwa 4 Jahren. Wobei das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl an Ressourcengrenzen stößt. Das Personal ist auf 17.000
Asylanträge pro Jahr ausgerichtet. 2014 waren es 28.000 Anträge österreichweit, für heuer wird mit bis zu 50.000 gerechnet. Erhält
ein Asylwerber einen positiven Bescheid – dh er/sie kann in Österreich bleiben und wird rechtlich (z.B Zugang zum Arbeitsmarkt)
Österreichern gleichgestIeIlt, so kann er/sie noch bis zu vier Monate in der Grundversorgung bleiben (Unterkunft und Verpflegung,
plus 40 Euro Taschengeld pro Monat), um Wohnung und Arbeit zu suchen. Danach kann die österreichische Mindestsicherung
beantragt warden – unter denselben strengen Auflagen wie für Österreicher.
Wie funktioniert das mit dem Familiennachzug? Wer trägt die Kosten?
In der Praxis funktioniert Familiennachzug oft nicht. Wenn der Geflüchtete in Österreich den positiven Aufenthaltstitel bekommt,
also bleiben kann, darf er nur die Kernfamilie nachholen: Frau und minderjährige Kinder (nicht Eltern, Geschwister, Cousins). Das
Problem: Wegen des Kriegszustandes lässt sich die Familie oft nicht mehr finden, weil sie beispielsweise illegal von Syrien in die
Türkei geflohen ist und dort keine Ausreisegenehmigung bekommt. (Flug)-Kosten für den Familiennachzug, Wohnung, Versorgung
muss der Erstgeflüchtete zahlen. Vielfach bleiben Familien daher über viele Jahre zerrissen oder überhaupt getrennt.

50 Punkte- Plan zur Integration

Die Integration von anerkannten Flüchtlingen stellt eine wachsende Herausforderung für den gesellschaftlichen
Zusammenhalt und die Sicherung des sozialen Friedens in Österreich dar. Dies zeigt sich deutlich an der
Entwicklung der Asylanträge innerhalb der letzten Jahre. Gab es 2013 rund 17.500 Asylanträge, so wuchs diese
Zahl im Jahr 2014 bereits auf rund 28.000 Anträge an. Für das Jahr 2015 rechnet das Bundesministerium für
Inneres (BM.I) mit ca. 95.000 Anträgen und – sollte sich der Trend weiter fortsetzen – werden für 2016 zwischen
100.000-130.000 Anträge prognostiziert. Für die Integrationspolitik bedeutet dies eine steigende Anzahl von
Asylberechtigten. 2015 werden zwischen 20.000-25.000 Asylanerkennungen erwartet. Darüber hinaus werden auch
immer mehr Familienangehörige dieser Flüchtlinge nach Österreich kommen. Wurden 2014 rund 2.000 Anträge auf
Familiennachzug gestellt, so rechnet man in diesem Jahr mit rund 7.500 solcher Anträge. All diese Zahlen machen
deutlich, dass die Integration von anerkannten Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten in Österreich immer
mehr an Bedeutung gewinnt und daher dringend gehandelt werden muss.
Die Verabschiedung des Nationalen Aktionsplans für Integration (NAP.I) im Jahr 2010 war ein Meilenstein in der
österreichischen Integrationspolitik. Ein Kernelement darin war die Verankerung von Integration als
Ouerschnittsrnaterie, die in allen Lebensbereichen mitzudenken ist. Dieser Logik folgend wurden im NAP.I sieben
Handlungsfelder definiert:
• Sprache und Bildung,
• Arbeit und Beruf,
• Rechtsstaat und Werte,
• Interkultureller Dialog,
• Gesundheit und Soziales,
• Sport und Freizeit
• Wohnen
und die regionale Dimension der Integration. Diese Struktur half dabei, Herausforderungen klar zu skizzieren und
Lösungsansätze zu implementieren.
Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Situation zeigt sich, dass die im NAP.I gewählte Struktur auch für die
Integration der anerkannten Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigten jedenfalls sinnvoll ist. Denn auch jetzt
bedarf es im Sinne des Subsidiaritätsprinzips auf allen Ebenen Maßnahmen, um die gesellschaftlichen
Rahmenbedingungen für eine bestmögliche Integration von Flüchtlingen zu schaffen, ohne diese aus der
Eigenverantwortung zu entlassen. Dazu ist es aber auch notwendig, ideologische Debatten zur Seite zu schieben
und jene Maßnahmen zu setzen, die das Ankommen der Asylberechtigten in der österreichischen Gesellschaft
erleichtern.
Integration im Allgemeinen und die von Flüchtlingen im Besonderen ist eine bedeutsame Herausforderung, aber
auch eine gestalt- und schaffbare Aufgabe, die eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung voraussetzt und
dem Gemeinwohl, nicht aber partikularen Sonderinteressen verpflichtet ist.
Wenn Österreich aus seiner Integrationsgeschichte etwas gelernt hat, dann dass Integration nicht einfach von selbst
geschieht. Die Frage nach dem „Wo hinein gilt es sich zu integrieren?“ kann nicht im Ermessen der Einzelperson
liegen. Der grundlegende Rahmen muss vorgegeben sein, klar und nachvollziehbar kommuniziert und von allen
Akteurinnen angenommen werden.
Es ist unbestritten, dass Österreich aus Sicht von Zuwanderlnnen, besonders von Flüchtlingen, viel zu bieten hat.
Dieses Geben des europäischen Rechts- und Wohlfahrtsstaats ist allerdings wie für alle Bewohnerinnen auch für die
Neuankommenden mit einer Gegenleistung verbunden, was sowohl im Interesse der Flüchtlinge als auch der
Gesamtgesellschaft ist. Integration ist keine Einbahnstraße.
Ziel der Integration von Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten ist die rasche Selbsterhaltungsfähigkeit.
Es geht um die Möglichkeiten und die Bereitschaft der Flüchtlinge, sich aktiv um das eigene Fortkommen zu
bemühen und sich in der Gesellschaft einzubringen. Die nicht alimentierte Existenz und das aktive Einbringen in
gesamtgesellschaftliche Zusammenhänge muss das übergeordnete Bestreben der Asylberechtigten, der subsidiär
Schutzberechtigten und der aufnehmenden Bevölkerung sein.
Diese Integrationsleistung stellt eine legitime Erwartungshaltung dar und ist vom Staat auch einzufordern. Der Staat
wiederum, schafft die Rahmenbedingungen, die eine solche Leistungserbringung möglich machen. Und dafür ist
eines notwendig: ein klarer und umfassender Plan.
In den folgenden der oben aufgeführten Handlungsfelder ist die Initiative aktiv:
• Sprache und Bildung,
• Rechtsstaat und Werte.
• Interkultureller Dialog
• Sport und Freizeit
• Wohnen
Arbeit und Beruf. Gesundheit und Soziales kann von einer Privatinitiative nicht abgedeckt werden, sekundäre
Teilbereiche daraus tliessen jedoch in die Arbeit mit ein.

Das Asylvervahren in Österreich

Asylverfahren